Chronologische Liste aller Quellen

Band- und Abteilungsübergreifende chronologische Liste aller Quellen. Aktuell enthalten: Band 1, Abteilung II. Sortiert nach Datum.

Eine chronologische Auflistung der Quellen über alle Bände hinweg ist als PDF verfügbar.

Abteilung II, 1. Band

Nr. 9

1881 November 17

Allerhöchste Botschaft1 Kaiser Wilhelm I. zur Eröffnung der I. Session des 5. Reichstags mit Bericht über die Eröffnung2

Druck

Die Kaiserliche Botschaft kündigt u. a. Fortführung und Ausbau der Arbeiterversicherung gegen die typischen Risiken der Arbeiterexistenz an

In Gemäßheit der allerhöchsten Verordnung vom 4. d. M. fand heute nachmittag 1 {1/2} Uhr im Weißen Saal des hiesigen Residenzschlosses3 die feierliche Eröffnung des Reichstags 4 statt.

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Der derselben vorhergehende Gottesdienst wurde für die evangelischen Mitglieder in der Schloßkapelle abgehalten und begann um 12 {1/2} Uhr. Der Oberkonsistorialrat Oberhofprediger Dr. Kögel5 legte seiner Predigt den Text Matth[äus] 22,21: „Gebet dem Kaiser, was des Kaisers ist, und Gott, was Gottes ist“ zugrunde. Dem Gottesdienst wohnten S[ein]e Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz6, Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen Wilhelm7, Heinrich8, Friedrich Karl9 und Prinz August von Württemberg10 sowie der Reichskanzler Fürst von Bismarck bei.11 Für die katholischen Mitglieder des Reichstags fand um 1 Uhr in der St. Hedwigskirche eine kirchliche Andacht statt, welche der Kaplan Laxy12 abhielt.13

Nach beendigtem Gottesdienst begaben sich die Bevollmächtigten zum Bundesrat nach dem Grünen Salon. Die Abgeordneten zum Reichstag nahmen im Weißen Saal in dem mittleren, dem Thron gegenüber belegenen Raum, die Staatsminister, die Generale, die Wirklichen Geheimen Räte und die Räte erster Klasse sowie die Vortragenden Räte der Ministerien ebendaselbst auf der Lustgartenseite Aufstellung. Für die Mitglieder des Diplomatischen Korps war auf der nach der Kapelle zu belegenen Tribüne eine Loge bereitgehalten.

Sobald im Weißen Saal die Abgeordneten zum Reichstag vollständig versammelt waren, erschienen unter Vortritt des Reichskanzlers, Fürsten von Bismarck, die Bevollmächtigten zum Bundesrat und stellten sich links von dem Thron auf.

Der Reichskanzler hielt darauf folgende Ansprache an die Versammlung:

Se. Majestät der Kaiser sieht sich wider Erwarten durch Unwohlsein verhindert, die Session, wie es in der allerhöchsten Absicht lag, selbst zu eröffnen. Se. Majestät hat mir befohlen, Ihnen, geehrte Herren, sein Bedauern hierüber auszusprechen, Sie im Namen der verbündeten Regierungen willkommen zu heißen und bei der mir aufgetragenen Eröffnung Ihrer Session eine Allerhöchste Botschaft mitzuteilen, welche ich die Ehre haben werde zu verlesen14:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc., tun kund und fügen hiermit zu wissen: Wir haben den im vorigen Reichstag kundgegebenen [ Druckseite 63 ] Wünschen entsprechend, dem früheren Brauch entgegen, den Reichstag noch im laufenden Jahr berufen, um seine Tätigkeit zunächst für die Feststellung des Reichshaushaltsetats in Anspruch zu nehmen. Der Entwurf wird dem Reichstag unverzüglich zugehen. Derselbe zeigt ein erfreuliches Bild der fortschreitenden finanziellen Entwicklung des Reichs und der guten Erfolge der unter Zustimmung des Reichstags eingeschlagenen Wirtschaftspolitik. Die Steigerung der den einzelnen Bundesstaaten vom Reich zu überweisenden Beträge ist erheblich höher als die Steigerung der Matrikularbeiträge. Daß der Gesamtbetrag der letzteren im Vergleich mit dem laufenden Rechnungsjahr eine Erhöhung erfahren hat, findet seine Begründung in Einnahmeausfällen und in Bedürfnissen, welche im Interesse des Reichs nicht abzuweisen sind.

Die Einigung, welche mit der Freien Stadt Hamburg über die Modalitäten ihres Einschlusses in das deutsche Zollgebiet erzielt worden ist, wird der Reichstag mit Uns als einen erfreulichen Fortschritt zu dem durch die Reichsverfassung gesteckten Ziel der Einheit Deutschlands als Zoll- und Handelsgebiet begrüßen. Die verbündeten Regierungen sind der Überzeugung, daß der Reichstag den Abschluß der deutschen Einheit nach dieser Seite hin und die Vorteile, welche dem Reich und seiner größten Handelsstadt aus demselben erwachsen werden, durch den Kostenbeitrag des Reichs nicht zu teuer erkauft finden und dem hierauf bezüglichen Gesetzentwurf die Zustimmung erteilen werde.

In dem Bestreben, die geschäftlichen Übelstände zu beseitigen, welche sich aus der Konkurrenz der Reichstagssessionen mit den Sitzungsperioden der Landtage ergeben, hatten die verbündeten Regierungen dem vorigen Reichstag einen Gesetzentwurf vorgelegt, der eine Verlängerung der Legislatur- und Budgetperioden des Reichs vorschlug, über den aber eine Verständigung nicht hat erreicht werden können. Die geschäftliche Notlage der Regierungen und die Notwendigkeit, den Verhandlungen der gesetzgebenden Körper des Reichs sowohl wie der Einzelstaaten die unentbehrliche Zeit und freie Bewegung zu sichern, veranlaßt die verbündeten Regierungen, der Beschlußnahme des Reichstags wiederum eine entsprechende Vorlage zu unterbreiten.

Schon im Februar dieses Jahres haben Wir Unsere Überzeugung aussprechen lassen, daß die Heilung der sozialen Schäden nicht ausschließlich im Wege der Repression sozialdemokratischer Ausschreitungen, sondern gleichmäßig auf dem der positiven Förderung des Wohles der Arbeiter zu suchen sein werde.15 Wir halten es für Unsere kaiserliche Pflicht, dem Reichstag diese Aufgabe von neuem ans Herz zu legen, und würden Wir mit um so größerer Befriedigung auf alle Erfolge, mit denen Gott Unsere Regierung sichtlich gesegnet hat, zurückblicken, wenn es Uns gelänge, dereinst das Bewußtsein mitzunehmen, dem Vaterland neue und dauernde Bürgschaften seines inneren Friedens und den Hilfsbedürftigen größere Sicherheit und Ergiebigkeit des Beistandes, auf den sie Anspruch haben, zu hinterlassen. In Unseren darauf gerichteten Bestrebungen sind Wir der Zustimmung aller verbündeten Regierungen gewiß und vertrauen auf die Unterstützung des Reichstags ohne Unterschied der Parteistellungen.

In diesem Sinne wird zunächst der von den verbündeten Regierungen in der vorigen Session vorgelegte Entwurf eines Gesetzes über die Versicherung der Arbeiter [ Druckseite 64 ] gegen Betriebsunfälle16 mit Rücksicht auf die im Reichstag stattgehabten Verhandlungen über denselben einer Umarbeitung unterzogen, um die erneute Beratung desselben vorzubereiten. Ergänzend wird ihm eine Vorlage zur Seite treten, welche sich eine gleichmäßige Organisation des gewerblichen Krankenkassenwesens zur Aufgabe stellt. Aber auch diejenigen, welche durch Alter oder Invalidität erwerbsunfähig werden, haben der Gesamtheit gegenüber einen begründeten Anspruch auf ein höheres Maß staatlicher Fürsorge, als ihnen bisher hat zuteil werden können.

Für diese Fürsorge die rechten Mittel und Wege zu finden, ist eine schwierige, aber auch eine der höchsten Aufgaben jedes Gemeinwesens, welches auf den sittlichen Fundamenten des christlichen Volkslebens steht. Der engere Anschluß an die realen Kräfte dieses Volkslebens und das Zusammenfassen der letzteren in der Form korporativer Genossenschaften unter staatlichem Schutz und staatlicher Förderung werden, wie Wir hoffen, die Lösung auch von Aufgaben möglich machen, denen die Staatsgewalt allein in gleichem Umfang nicht gewachsen sein würde. Immerhin aber wird auch auf diesem Wege das Ziel nicht ohne die Aufwendung erheblicher Mittel zu erreichen sein.

Auch die weitere Durchführung der in den letzten Jahren begonnenen Steuerreform weist auf die Eröffnung ergiebiger Einnahmequellen durch indirekte Reichssteuern hin, um die Regierungen in den Stand zu setzen, dafür drückende direkte Landessteuern abzuschaffen und die Gemeinden von Armen- und Schullasten, von Zuschlägen zu Grund- und Personalsteuern und von anderen drückenden direkten Abgaben zu entlasten. Der sicherste Weg hierzu liegt nach den in benachbarten Ländern gemachten Erfahrungen in der Einführung des Tabakmonopols, über welche Wir die Entscheidung der gesetzgebenden Körper des Reichs herbeizuführen beabsichtigen. Hierdurch und demnächst durch Wiederholung früherer Anträge auf stärkere Besteuerung der Getränke sollen nicht finanzielle Überschüsse erstrebt werden, sondern die Umwandlung der bestehenden direkten Staats- und Gemeindelasten in weniger drückende indirekte Reichssteuern. Diese Bestrebungen sind nicht nur von fiskalischen, sondern auch von reaktionären Hintergedanken frei; ihre Wirkung auf politischem Gebiet wird allein die sein, daß Wir kommenden Generationen das neu entstandene Reich gefestigt durch gemeinsame und ergiebige Finanzen hinterlassen.

Die Vorbedingung für weitere Beschlußnahmen über die erwähnten sozialen und politischen Reformen besteht in der Herstellung einer zuverlässigen Berufsstatistik der Bevölkerung des Reichs, für welche bisher genügendes und sicheres Material nicht vorliegt. Soweit letzteres im Verwaltungsweg beschafft werden kann, wird es in kurzem gesammelt sein. Vollständige Unterlagen aber werden nur durch gesetzliche Anordnung, deren Entwurf dem Reichstag zugehen wird, zu gewinnen sein.

ZWenn danach auf dem Gebiet der inneren Reichseinrichtungen weitgreifende und schwierige Aufgaben bevorstehen, deren Lösung in der kurzen Frist einer Session nicht zu bewältigen ist, zu deren Anregung Wir Uns aber vor Gott und Menschen, ohne Rücksicht auf den unmittelbaren Erfolg derselben verpflichtet halten, so macht es Uns um so mehr Freude, Uns über die Lage Unserer auswärtigen Politik mit völliger Befriedigung aussprechen zu können.Z

Wenn es in den letzten zehn Jahren im Widerspruch mit manchen Vorhersagungen und Befürchtungen gelungen ist, Deutschland die Segnungen des Friedens zu [ Druckseite 65 ] erhalten, so haben Wir doch in keinem dieser Jahre mit dem gleichen Vertrauen auf die Fortdauer dieser Wohltat in die Zukunft geblickt wie in dem gegenwärtigen. Die Begegnungen, welche Wir in Gastein mit dem Kaiser von Österreich und König von Ungarn, in Danzig mit dem Kaiser von Rußland hatten,17 waren der Ausdruck der engen persönlichen und politischen Beziehungen, welche Uns mit den Uns so nahe befreundeten Monarchen und Deutschland mit den beiden mächtigen Nachbarreichen verbinden. Diese von gegenseitigem Vertrauen getragenen Beziehungen bilden eine zuverlässige Bürgschaft für die Fortdauer des Friedens, auf welche die Politik der drei Kaiserhöfe in voller Übereinstimmung gerichtet ist. Darauf, daß diese gemeinsame Friedenspolitik eine erfolgreiche sein werde, dürfen Wir um so sicherer bauen, als auch Unsere Beziehungen zu allen anderen Mächten die freundlichsten sind. Der Glaube an die friedliebende Zuverlässigkeit der deutschen Politik hat bei allen Völkern einen Bestand gewonnen, den zu stärken und zu rechtfertigen Wir als Unsere vornehmste Pflicht gegen Gott und gegen das deutsche Vaterland betrachten.

Registerinformationen

Orte

  • Berlin
  • Danzig
  • Gastein
  • Hamburg
  • Potsdam

Personen

  • Alvensleben, Gebhard von (1824–1909) , Oberforstmeister in Potsdam, MdPrHH
  • Bismarck, Otto Fürst von (1815–1898) , Reichskanzler, preußischer Ministerpräsident, preußischer Handelsminister
  • Franz Josef (1830–1916) , Kaiser von Österreich und König von Ungarn
  • Friedrich August Eberhard (1813–1885) , Prinz von Württemberg
  • Friedrich Karl (1828–1885) , Prinz von Preußen
  • Friedrich Wilhelm (1831–1888) , preußischer Kronprinz; später als Friedrich III. deutscher Kaiser
  • Kögel, Rudolf (1829–1896) , Oberhofprediger in Berlin
  • Laxy, Karl (1836–1907) , Kaplan in Berlin
  • Wilhelm H. (1859–1941) , Deutscher Kaiser und König von Preußen

Sachindex

  • Altersversorgung, siehe auch Gesetz, betreffend die Invaliditäts- und Altersversicherung
  • Armenlasten
  • Armenpflege
  • Arzt
  • Außenpolitik
  • Berufsstatistik
  • Bundesrat
  • Bundesregierungen
  • Christentum
  • Etat, Reichsetat
  • Frieden, innerer, sozialer
  • Gemeinden, Kommunen
  • Genossenschaften, siehe auch Berufsgenossenschaften
  • Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie (21.10.1878)
  • Handel, siehe auch Freihandel
  • Korporationen
  • Krankenversicherung, siehe auch Gesetz, betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter
  • Matrikularbeiträge
  • Reichsverfassung
  • Repression
  • Schule
  • Steuern
  • Tabakmonopol
  • Unfallversicherung, siehe auch Gesetze, Unfallversicherungsgesetz
  • 1Deutscher Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischer Staats-Anzeiger Nr. 270 vom 17.11.1881 (Abendausgabe); die Botschaft wurde auch in den Abendausgaben zahlreicher überregionaler Tageszeitungen abgedruckt, z. B. Frankfurter Zeitung Nr. 321 vom 17.11.1881; vgl. auch Sten.Ber. RT 5. LP I. Session 1881/1882, S. 1─4 (Eröffnungssitzung).Vgl. zu dem hier mit Z-Z gekennzeichneten Abschnitt Nr. 6 Anm. 1. »
  • 2Der Hoffourier notierte in seinem Journal über den Verlauf des Tages: Seine Majestät der Kaiser empfing um 10 {1/2} Uhr die Hofmarschälle, um 11 Uhr den Gen(eral)l(eu)t(nant) v. Albedyll, um 12 {1/4} Uhr den Fürsten Bismarck, um 1 {1/2} Uhr S(eine) K(ai)s(erliche) H(oheit) den Kronprinzen und S.K.H. den Prinzen Heinrich, unternahm um 3 {1/2} Uhr eine Spazierfahrt ohne Adjutanten im geschlossenen Wagen, nahm um 5 Uhr das Diner allein ein, besuchte abends das Schauspiel- und Opernhaus und nahm den Tee wie gewöhnlich. Um 1 {1/2} Uhr wurde der Reichstag durch den Reichskanzler Fürsten Bismarck im Weißen Saal des königlichen Schlosses eröffnet. Vorher war um 12 {1/2} Uhr in der Schloßkapelle für die evangelischen und um 1 Uhr in der Hedwigskirche für die katholischen Mitglieder des Reichstags Gottesdienst. Seine Majestät der Kaiser hatte die Absicht, den Reichstag allerhöchstselbst zu eröffnen, doch traf um 10 Uhr folgende Ordre ein: Da Ich dem Gottesdienst und der Eröffnung des Reichstages nicht beiwohnen kann nach ärztlichem Gutachten, so befehle Ich, daß die königlichen Prinzen im Paradeanzug ohne Ordensband dem Gottesdienst, aber nicht bei der Eröffnungszeremonie zugegen sein sollen. Berlin, den 17.11.1881, 10 Uhr vormittags. gez. Wilhelm (GStA Berlin BPH Rep. 113 Nr. 73, n. fol.).Bismarck hatte vorsorglich bereits am Vorabend angeordnet, daß der Entwurf der Thronrede zu einer Kaiserlichen Botschaft umgearbeitet werden sollte. Darüber berichtet v. Boetticher: „Am 16. November abends ließ mir der Fürst sagen, daß S[eine] M[ajestät] unpäßlich und es deshalb fraglich sei, ob er den Reichstag werde eröffnen können, es mache sich deshalb erforderlich, die Thronrede in eine Allerhöchste Botschaft umzuarbeiten, welche der Fürst, bei Behinderung S. M., verlesen könne. Bosse und ich, wir unterzogen uns dieser Umarbeitung und beförderten den Entwurf noch in der Nacht zum Fürsten und, nachdem dieser seine Zustimmung erteilt hatte, zum Druck. Der Kaiser war nicht imstande, die Eröffnung zu vollziehen, und Fürst Bismarck verlas nach vorangegangenem Gottesdienst in der Schloßkapelle mit ausdrucksvoller Stimme die Botschaft, welche auf die Zuhörer einen tiefen Eindruck machte“ (vgl. Georg Eppstein, Fürst Bismarcks Entlassung, Berlin 1920, S. 84, Anm. 57). »
  • 3Der Weiße Saal befand sich direkt neben der Schloßkapelle, vgl. hierzu u. a. die Grundrißzeichnung des Residenzschlosses in: Karl Baedeker, Berlin und Umgebung, Leipzig 1910, zwischen S. 64 u. 65. »
  • 4Die entsprechende Szenerie bei späteren Thronreden Wilhelm I. ist wiedergegeben in Gemälden von Anton v. Werner (1888, Reproduktion u. a. Dominik Bartmann [Hg.], Anton von Werner. Geschichte in Bildern, München 1993, S. 412 f., und Geschichte der Neuzeit. Das nationale und soziale Zeitalter seit 1815 [Ullstein Weltgeschichte, hg. von J. von Pflugk-Harttung, Bd. 6], Berlin 1910, S. 504, mit erläuterndem Deckblatt) und William Pape („Ein Volk, ein Reich, ein Kaiser“ [1896], überliefert: Sammlung Stiftung Schlösser und Gärten, Potsdam). »
  • 5Rudolf Kögel (1829─1896), seit 1880 Oberhofprediger in Berlin. »
  • 6Friedrich Wilhelm (1831─1888), preußischer Kronprinz, vgl. zu dessen Eindruck Nr. 10. »
  • 7Wilhelm (1859─1941), Prinz von Preußen, Thronfolger. »
  • 8Heinrich (1862─1929), Prinz von Preußen. »
  • 9Friedrich Karl (1828─1885), Prinz von Preußen, Sohn des Prinzen Karl, dem Bruder Wilhelm I. »
  • 10Friedrich August Eberhard (1813─1885), Prinz von Württemberg, Thronfolger. »
  • 11Ursprünglich war auch eine Teilnahme der Prinzen bei der Eröffnungszeremonie vorgesehen, sofern Wilhelm I. anwesend gewesen wäre; vgl. den Eintrag im Hoffourierjournal vom 17.11.1881 (Anm. 2) und Nr. 10. »
  • 12Karl Laxy (1836─1907), seit 1876 Kaplan an der St. Hedwigs-Kathedrale in Berlin. »
  • 13Vgl. zum Zeremoniell und Ablauf der Reichstagseröffnung auch: GStA Berlin BPH 2.2.12 Nr. 75, fol. 91 ff. »
  • 14Während der Verlesung der Thronrede war der Wagenverkehr auf der Straße abzusperren und die im Schloßhof befindlichen Wagen hatten auf der Stelle zu halten (vgl. das entsprechende Schreiben des Hofmarschallamts an das Polizeipräsidium vom 15.11.1881, Entwurf: GStA Berlin BPH 2.2.12 Nr. 75, fol. 100 Rs.-101). »
  • 15Eröffnungssitzung des Reichstags vom 15.2.1881 (Sten.Ber. RT 4. LP IV. Session 1881), vgl. den (Teil-)Abdruck unter Nr. 203 Bd. 2 der I. Abteilung dieser Quellensammlung. »
  • 16Vgl. Nr. 1 Anm. 13. »
  • 17Gemeint sind die Zusammenkünfte Wilhelm I. mit dem Kaiser von Österreich und König von Ungarn Franz Josef am 4.8.1881 in Gastein und mit dem russischen Zar Alexander III. am 9.9.1881 in Danzig. »

Zitierhinweis

Abteilung II, 1. Band, Nr. 9, in: Quellensammlung zur Geschichte der deutschen Sozialpolitik 1867 bis 1914, 1. Band: Grundfragen der Sozialpolitik. Die Diskussion der Arbeiterfrage auf Regierungsseite und in der Öffentlichkeit, bearbeitet von Wolfgang Ayass, Florian Tennstedt und Heidi Winter. Digitale Version unter Mitarbeit von Hans-Werner Bartz, Anna Neovesky und Torsten Schrade.

Permalink: https://quellen-sozialpolitik-kaiserreich.de/id/q.02.01.00.0009

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